Validitätsrecherche
Möchten Sie das Patent eines Konkurrenten anfechten? Validitätsrecherchen sind Recherchen in Bezug auf den Stand der Technik. Die Recherchen werden in der Regel in Datenbanken für Patentveröffentlichungen oder Datenbanken durchgeführt, die wissenschaftliche Veröffentlichungen beinhalten. Der Zweck bei dieser Recherche besteht im Allgemeinen darin, den Stand der Technik im Hinblick auf ein erteiltes Patent zu bestimmen, um dessen Gültigkeit anzufechten oder zu überprüfen.
Validitätsrecherche: Recherche von Beweisen für die Nichtigkeit
Eine Validitätsrecherche ist eine Recherche, die darauf abzielt, die Gültigkeit der Patentansprüche eines erteilten Patents zu beurteilen. In der Regel besteht der Zweck einer Validitätsrecherche darin, einen neuen Stand der Technik zu ermitteln, um einen oder mehrere Patentansprüche anderer Parteien für ungültig zu erklären. Eine Validitätsrecherche wird daher häufig zur Unterstützung von Nichtigkeits- oder Einspruchsverfahren durchgeführt. Wenn Sie der Antragsgegner sind, können Sie anhand der Validitätsrecherche beurteilen, wie anfällig Ihr Patent sein kann, wenn Einspruch dagegen erhoben wird.
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